Fraktionsklausur in München – Beratungen über Energiepolitik

Bei der heute beginnenden Fraktionsklausur in München soll auch ausgiebig über Energie-relevante Themen beraten werden – dafür hat man ein elfseitiges Papier aufgesetzt, über dessen Inhalte man sich nun nur noch einig werden muss. Wenn es jedoch nach der Union geht, so soll der Preisanstieg bei den Stromkosten beispielsweise nicht durch die vielfach vorgeschlagenen Sozialtarife bekämpft werden, sondern eher durch „weitere Maßnahmen im Bereich der Gebäudesanierung, der privaten Haushalte und im Verkehrswesen“; als auch dem effizienteren Umgang mit Energie gelöst werden. Zudem soll es mehr Wohngeld geben und auch bei den Heizkosten soll den Bürgern unter die Arme gegriffen werden.

Gleichzeitig hält die Union auch einen verstärkten Wettbewerb auf den Strom- und Gasmärkten für sinnvoll; der so genannte „Top Runner“-Ansatz für Geräte (das energiesparendste wird zum Standard erhoben) soll ein Übriges tun. Weiterhin plant man die Förderung der Energieforschung mit zusätzlichen zwei Milliarden Euro. Und auch das bereits bekannte Lied des Ausstiegs aus dem Atomausstieg ist hier wieder zu vernehmen – allerdings ist der Atomausstieg bisher noch im Koalitionsvertrag festgehalten. Die Union hält die Nutzung der Atomenergie immer noch für sozialverträglich und ökologisch – darüber hinaus vermindere sie auch die Abhängigkeit vom Ausland.

Man darf also gespannt sein, ob sich die Union mit ihren mitunter sehr gewöhnungsbedürftigen Plänen und Maßnahmen durchsetzen wird – es drängt sich jedoch der Eindruck auf, dass manche davon nur beschlossen werden, um sie dann nach einer Weile wieder durch neue zu ersetzen.