Sondersitzung entscheidet über Betreiber-Lizenzen von Vattenfall

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Sondersitzung entscheidet über Betreiberlizenzen von Vattenfall

Eine Sondersitzung des Bundestags-Umweltausschusses möchte nun prüfen, ob Vattenfall weiterhin Lizenzen für das Betreiben von Atomkraftwerken in Deutschland behalten darf. Die deutsche Umwelthilfe fordert daher den Ausschuss auf, diese Entscheidung noch vor den Bundestagswahlen im September zu treffen. Laut der deutschen Umwelthilfe seien sei drei Monate, nach Beginn der Prüfung, genug Zeit vergangen, um eine Entscheidung zu treffen.

Alles andere wäre eine Irreführung der Bevölkerung im Vorfeld der Bundestagswahl, meint der DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer Baake. Denn die Wähler und Wählerinnen hätten ein Anrecht zu wissen, wie es mit dem Atomkraftwerk Krümmel weitergehen soll.
Für Sigmar Gabriel und der Minister Christian von Boetticher gäbe es außer einen Entzug der Betreiber Lizenz angesichts der zahlreichen Zwischenfälle bei Vattenfall keine andere Wahl, auch wenn dies das letzte Mittel eigentlich ist. Denn, so sind sich beide Minister einig, muss der Staat nun handeln.
Denn nicht nur der Vorfall mit Krümmel zählt zu den Zwischenfällen von Vattenfall. Bereits vor zwei Jahren gab es einen Transformatorbrand. Zudem ist es in den letzten Jahren vermehrt zu Zwischenfällen in allen vier Vattenfall-AKW-Standorten gekommen. Auch wenn nach dem Brand im Sommer 2007 die Führungsspitze bei Vattenfall ausgetauscht wurde, brachte dies keine positiven Folgen für die Sicherheit der einzelnen Atomkraftwerke von Vattenfall, davon ist Braake überzeugt.

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