SPD will Ärmere bei Strompreisen entlasten

CPV-Technologie könnte Solarstrom erschwinglicher machen

© 2009 ablestock / jupiterimages

Nach der Erhöhung der EEG-Umlage und den daraus resultierenden Strompreiserhöhungen, will nun auch die SPD ärmere Verbraucher entlasten.

Bislang hatte die SPD Sozialtarife abgelehnt. Nun sieht ein Programmpapier aber die Vergünstigungen für Studenten und Arbeitslose vor. Wie die “Bild“ berichtet sollen zudem Mehrwertsteuer-Zusatzeinnahmen wegen steigender Preise zurückerstattet werden. Möglich wäre dies durch einen Grundfreibetrag von 500 Kilowattstunden pro Haushalt. Der Durchschnittsverbrauch liegt in Deutschland bei rund 3500 Kilowattstunden.

Ebenso verlangt SPD-Chef Sigmar Gabriel eine Neuausrichtung der Energiepolitik. „Die Energiewende braucht jetzt eine Gerechtigkeitswende“, heiße es in dem Papier. Denn bislang profitieren nur Betreiber von Solar- und Windparks von der Energiewende. Alle anderen Haushalt müssen deren Renditen bezahlen.

Durch den massiven Ausbau der Solarenergie steigt die EEG-Umlage von derzeit 3,6 Cent auf 5,3 Cent. Alle Bundesparteien haben deshalb verschiedene Entlastungskonzepte vorgeschlagen. Auch die FDP fordert eine Mehrwertsteuer-Rückerstattung über eine entsprechende Senkung der Stromsteuer. Die CSU hingegen will die EEG-Umlage senken und dauerhaft festschreiben. Die staatliche KfW-Bank soll zwischenzeitlich die Finanzierungslücke schließen. Nur Bundeskanzlerin Merkel hat bis keine Entlastung für die Verbraucher im Sinn.

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