Die große Koalition ist seit drei Jahren im Amt und hat in dieser Zeit viel in Punkto Umweltpolitik bewegt. Der größte Erfolg zeigt sich im Bereich der Co2-Emmission, die seit 1990 um 20,4 gesenkt wurden. Damit ist Deutschland eines der wenigen Industrieländer, die das Kyoto-ziel von 21 Prozent fast erreicht haben. 2007 hat die Bundesregierung 27 Maßnahmen auf den Weg gebracht und damit ein Programm zum Schutz von Klima und Umwelt ins Leben gerufen, was so in Deutschland und weltweit einmalig ist. Vor wenigen Wochen wurde bereits ein zweites Paket beschlossen, welches es ermöglichen soll bis 2020 den Kohlendioxyd-Ausstoß um 36 Prozent zu reduzieren. Damit bleibt Deutschland eindeutig Vorreiter im internationalen Klimaschutz.

Ziele des integrierten Energie- und Klimaprogramms:

• Massiver Ausbau der erneuerbaren Energien: Bis 2020 soll 30 Prozent des Strombedarfs aus erneuerbaren Energien gedeckt werden.

• Der Wärmebedarf soll zu 14 Prozent von alternativen Energien gedeckt werden

• Strom aus Kraft-Wärme-Kopplung: Bis 2020 die Verdopplung des Anteils an der jährlichen Gesamtstromerzeugung auf 25 Prozent

• Verdopplung der Energieeffizienz bis 2020

Auch die Haushaltszahlen zeigen, wie wichtig der Klimaschutz in der Regierung genommen wird. Die Mittel für den Klimaschutz steigen enorm2008 standen dem Bundesumweltministerium 690 Millionen Euro zur Verfügung – im Vergleich waren das 424 Millionen Euro mehr als 2005. Das ist eine Steigerung von 150 Prozent.

Emissionshandel

Durch den Emissionshandel werden Millionen Euro für den Klimaschutz gewonnen. Im Jahr 2008 ganze 400 Millionen. Durch die Einigung in Brüssel, ab 2012 auch den oft kritisierten Flugverkehr mit einzubeziehen, können noch mehr Mittel für den Klimaschutz eingesetzt werden. Die Preise für Emissionszertifikate sind von knapp 22 Euro bereits auf 27,40 Euro angewachsen.

Bild: © BMU / Bernd Müller