Berliner Energieversorgung bundesweit ein Thema! – Doch wie geht es nun weiter?

energietisch-berlinAbstimmen sollten sie, die Berliner – und damit „Vattenfall den Stecker zieh`n“ … ein Ansinnen, das nun vorerst gescheitert ist. Dass sich die Enttäuschung der Initiatoren des Berliner Energietischs dennoch in Grenzen hält, liegt sicherlich auch daran, dass der Volksentscheid ein überwältigendes Medienecho fand und das Thema soziale Stromversorgung nun in aller Munde ist!

Aufgeben? Weit gefehlt: Man werde den einmal eingeschlagenen Weg fortsetzen, die begonnene Arbeit fortführen und auch weiterhin politischen Druck auszuüben, diktierten die Initiatoren Stefan Taschner und Michael Efler den Reportern der „Berliner Morgenpost“ in ihre Notizblöcke, nachdem das erste Entsetzen über den knapp gescheiterten Volksentscheid verdaut war.

Dabei sahen und sehen Efler und Taschner sieben gute Gründe für ihr Engagement. Denn die Energieversorgung zähle nun mal zur grundlegenden Daseinsvorsorge und gehöre damit in die öffentliche Hand: „Der Rückkauf der Netze lohnt sich“, warben die beiden und der Berliner-Energietisch daher für ihr Anliegen und glauben, dass Berlin, wenn das erwirtschaftete Geld in der Bundeshauptstadt bleibt, auf lange Sicht nur profitieren kann.
Zudem wurde hier die Forderung nach „100 prozentigem echten Ökostrom“ ausgerufen. Ganz einfach, weil „die Zeiten von Kohle und Atomstrom sind!“ Die Berliner Stadtwerke würden daher auf dezentrale, erneuerbare Energieanlagen in der Region Berlin-Brandenburg setzen. Da seien Transparenz statt Geheimverträge gefragt und müsse man, mit „unseren Stadtwerken“ möglich, die Energiewende sozialverträglich(er) gestalten: „Einkommensschwache Haushalte werden gezielt beraten sowie die Anschaffung energiesparender Haushaltsgeräte gefördert. Auch die energetische Gebäudesanierung muss sozialen Belangen genügen“, erteilen Efler und Taschner vom Berliner Energietisch jedem Profitgedanken eine klare Absage.

Und setzen nun, nach dem Volksentscheid-Scheitern, auf den Berliner Senat. Laut Tageszeitung „Die Welt“ erhob Sprecher Stefan Taschner, nach dem ersten Schrecken, bereits erste Forderungen: Der Senat müsse nun seine Versprechen von einer sozialen Energieversorgung in der Hauptstadt wahr machen.

Berlin.de, das offizielle Hauptstadtportal, stellt das Ergebnis des Entscheids auf seinen Seiten indes recht nüchtern dar: „Nach dem vorläufigen Ergebnis des Volksentscheids ist der Gesetzentwurf über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung nicht angenommen worden“, heißt es hier. Denn für eine Annahme hätten die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und zugleich mindestens 25 Prozent der Stimmberechtigten zustimmen müssen. Am Ende jedoch stimmten „nur“ 83 Prozent der Teilnehmer und 24,1 Prozent der Stimmberechtigten mit „Ja“.

Die Befürworter sprachen daher, als die Niederlage bekannt wurde, auch davon, dass man sie ausgetrickst habe, während die „Berliner Morgenpost“ das Wort von einem „knappen Scheitern“ in dem Mund nahm.

Interessant erscheinen in diesem Zusammenhang aber auch die Reaktionen und Kommentare auf sozialen Netzwerken oder bei Facebook und Twitter. Da ist davon die Rede (so sahen das im Übrigen auch die Initiatoren), dass der Termin das Problem war. Andere glauben dagegen, dass der Volksentscheid anderswo, etwa in Hamburg, erfolgreich gewesen wäre. Auch Organisationen wie die NaturFreunde Berlin stehen weiterhin zum Energietisch.

Kämpferisch zeigt man sich obendrein. Man werde weitermachen, sei erfolgreich gewesen, auch wenn der Sieg letztendlich verwehrt blieb: „Der Kampf geht weiter! Für eine bessere Stadt“ oder „Wir holen uns das Netz!“ – Früher oder später. Für Erste werde und muss man das Ergebnis natürlich akzeptieren – darin scheinen sich auch die User einig. Und zeigen damit ihren Respekt vor demokratischen Abstimmungen und Ergebnissen!

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